Am Abend des 19. Dezember 1989 tritt Helmut Kohl vor die Ruine der Dresdner Frauenkirche. Zehntausende Menschen warten auf dem Platz. Viele tragen schwarz-rot-goldene Fahnen, andere rufen „Deutschland, einig Vaterland“. Der Bundeskanzler spricht vorsichtig von seinem Ziel, die Einheit der Nation zu erreichen. Zugleich warnt er davor, den weiteren Weg zu unterschätzen.
Sechs Wochen zuvor ist die Berliner Mauer gefallen. Doch noch besteht die DDR, und keine der vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs hat einer Vereinigung der beiden deutschen Staaten zugestimmt. In Ost-Berlin versucht eine neue Regierung, den Staat zu stabilisieren. In Moskau fürchtet Michail Gorbatschow, ein vereinigtes Deutschland könne die sowjetische Machtstellung in Europa weiter schwächen.
Die Menschen vor der Frauenkirche drängen dagegen auf eine rasche Entscheidung. Kohl erkennt, dass sich die Lage schneller verändert, als die Regierungen handeln können. Die deutsche Einheit wird nicht allein an Verhandlungstischen beschlossen. Sie entsteht aus dem Zusammenbruch der DDR, aus dem Druck ihrer Bevölkerung und aus der Bereitschaft der Sowjetunion, auf militärische Gewalt zu verzichten.
Kohls Zehn-Punkte-Plan
Am 28. November 1989 legt Kohl dem Bundestag einen Zehn-Punkte-Plan vor. Er schlägt zunächst eine enge Zusammenarbeit zwischen beiden deutschen Staaten vor. Daraus könne später eine Föderation und schließlich eine staatliche Einheit entstehen. Einen Zeitplan nennt er nicht.
Kohl hat den Plan weder mit den westlichen Verbündeten noch mit Gorbatschow abgestimmt. Selbst Außenminister Hans-Dietrich Genscher erfährt erst kurz vor der Rede von den Einzelheiten. Der Kanzler will die politische Initiative gewinnen, bevor sich die Lage in der DDR erneut verändert.
In Washington begrüßt Präsident George Bush die Aussicht auf eine deutsche Vereinigung. Andere Regierungen reagieren zurückhaltender. Die britische Premierministerin Margaret Thatcher fürchtet ein wirtschaftlich und politisch übermächtiges Deutschland. Auch der französische Präsident François Mitterrand will verhindern, dass die Vereinigung das europäische Kräfteverhältnis erschüttert.
In Moskau löst Kohls Vorstoß Ärger aus. Gorbatschow hatte erwartet, dass Bonn Rücksicht auf die sowjetischen Sicherheitsinteressen nimmt. Noch stehen rund 380.000 sowjetische Soldaten in der DDR. Das Land gehört zum Warschauer Pakt und bildet einen wichtigen Teil des sowjetischen Einflussgebiets in Europa.
Gorbatschow kann die Entwicklung dennoch kaum aufhalten. Ein militärisches Eingreifen widerspräche seiner bisherigen Politik und würde die Verständigung mit dem Westen zerstören. Auch wirtschaftlich ist die Sowjetunion immer stärker auf Kredite und Zusammenarbeit angewiesen. Der Generalsekretär muss daher versuchen, den Verlauf der deutschen Vereinigung durch Verhandlungen zu beeinflussen.
Die DDR verliert ihre Bevölkerung
Während die Regierungen über mögliche Zwischenstufen sprechen, verlassen weiterhin Zehntausende Menschen die DDR. Allein im Januar 1990 ziehen mehr als 70.000 in die Bundesrepublik. Der offene Zugang zum Westen nimmt der DDR-Führung die Möglichkeit, ihre Bürger im Land zu halten.
Ministerpräsident Hans Modrow versucht, den Staat durch Gespräche mit der Opposition zu stabilisieren. Am Zentralen Runden Tisch beraten Vertreter der alten Parteien mit Bürgerbewegungen über freie Wahlen und eine neue Verfassung. Viele Oppositionelle hoffen weiterhin auf eine eigenständige, demokratische DDR.
Doch diese Vorstellung verliert rasch an Rückhalt. Betriebe brechen wirtschaftlich ein, weil Kunden und Lieferbeziehungen wegfallen. Die Ostmark verliert gegenüber der D-Mark weiter an Vertrauen. Auf Demonstrationen lautet der Ruf nun häufiger „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh’n wir zu ihr“.
Kohl greift diese Forderung auf. Am 6. Februar 1990 bietet seine Regierung Verhandlungen über eine Währungsunion an. Die DDR soll die D-Mark übernehmen und sich zugleich dem westdeutschen Wirtschaftsmodell anschließen. Damit rückt die staatliche Vereinigung näher, obwohl ihre außenpolitischen Voraussetzungen noch ungeklärt sind.
Auch Modrow spricht inzwischen von einem vereinigten Deutschland. Sein Plan sieht jedoch einen schrittweisen Zusammenschluss und militärische Neutralität vor. Für Kohl kommt ein neutraler deutscher Staat nicht infrage. Er will das vereinigte Land in der NATO halten und zugleich die Einbindung in die Europäische Gemeinschaft vertiefen.
Die Wahl vom 18. März
Am 18. März 1990 können die Bürger der DDR erstmals die Volkskammer in einer freien Wahl bestimmen. Die Abstimmung wird zugleich zu einer Entscheidung über das Tempo der Vereinigung. Bürgerbewegungen, die im Herbst 1989 die Proteste getragen haben, werben für einen langsameren Übergang. Das von der Ost-CDU geführte Bündnis Allianz für Deutschland verspricht dagegen einen raschen Beitritt zur Bundesrepublik.
Die Allianz erreicht rund 48 Prozent der Stimmen. Die SPD, die lange als Favoritin gegolten hat, kommt auf knapp 22 Prozent. Das Ergebnis zeigt, dass eine große Zahl der Wähler keine längere Übergangsphase mehr will.
Lothar de Maizière bildet eine Koalitionsregierung und wird letzter Ministerpräsident der DDR. Sein Kabinett soll nicht mehr einen erneuerten ostdeutschen Staat schaffen. Es soll die Bedingungen aushandeln, unter denen die DDR der Bundesrepublik beitritt.
Dafür stehen zwei Wege offen. Beide Staaten könnten gemeinsam eine neue Verfassung beschließen. Oder die DDR könnte nach Artikel 23 des Grundgesetzes der Bundesrepublik beitreten. Kohl und de Maizière entscheiden sich für den zweiten Weg. Er lässt sich schneller umsetzen und bewahrt die staatlichen Einrichtungen der Bundesrepublik weitgehend unverändert.
Die D-Mark kommt
Am 18. Mai 1990 unterzeichnen die beiden Finanzminister Theo Waigel und Walter Romberg den Staatsvertrag über die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion. Vom 1. Juli an gilt die D-Mark auch in der DDR. Löhne und Renten werden im Verhältnis eins zu eins umgestellt. Für Sparguthaben gelten je nach Alter gestaffelte Höchstbeträge; größere Summen werden zu einem ungünstigeren Kurs gewechselt.
Die Umstellung erfüllt eine zentrale Forderung vieler DDR-Bürger. Sie bremst die Abwanderung und verschafft ihnen Zugang zu einer stabilen Währung. Zugleich setzt sie die ostdeutschen Betriebe schlagartig dem Wettbewerb des westdeutschen Marktes aus.
Viele Unternehmen haben mit veralteten Maschinen produziert. Ihre Waren lassen sich zu den neuen Preisen kaum noch verkaufen. Zugleich steigen die Lohnkosten in D-Mark. Die Treuhandanstalt erhält den Auftrag, die volkseigenen Betriebe in Kapitalgesellschaften umzuwandeln und anschließend zu verkaufen oder zu schließen.
Die wirtschaftlichen Folgen werden erst in den folgenden Jahren vollständig sichtbar. Bereits im Sommer 1990 verlieren jedoch zahlreiche Betriebe ihre Absatzmärkte. Für viele Beschäftigte verbindet sich die politische Freiheit deshalb bald mit der Angst vor Arbeitslosigkeit.
Die Vereinigung ist damit innenpolitisch vorbereitet. Noch können die beiden deutschen Staaten aber nicht allein über ihre Zukunft entscheiden. Die Vereinigten Staaten, die Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich besitzen weiterhin Rechte, die aus der Niederlage Deutschlands im Zweiten Weltkrieg stammen. Ohne ihre Zustimmung kann das vereinigte Land keine volle Souveränität erlangen.
Zwei deutsche Staaten und vier Mächte
Im Februar 1990 einigen sich die Außenminister der beteiligten Staaten auf ein besonderes Verhandlungsformat. Die Bundesrepublik und die DDR sollen gemeinsam mit den vier Siegermächten über die äußeren Bedingungen der Einheit beraten. Die Gespräche erhalten deshalb die Bezeichnung Zwei-plus-Vier-Verhandlungen.
Die deutsche Seite will verhindern, dass die Nachbarstaaten über alle inneren Einzelheiten der Vereinigung mitentscheiden. Die vier Mächte konzentrieren sich daher auf Deutschlands Grenzen und seine Bündniszugehörigkeit. Hinzu kommen die Stärke der deutschen Streitkräfte und der Abzug der sowjetischen Truppen.
Besonders umstritten bleibt die NATO-Mitgliedschaft. Gorbatschow lehnt zunächst ab, dass sich das westliche Bündnis auf das Gebiet der DDR ausdehnt. In der Sowjetunion erinnern viele Politiker daran, dass Deutschland das Land 1941 überfallen hat. Ein vereinigtes Deutschland in der NATO erscheint ihnen als strategische Niederlage.
Die amerikanische Regierung unterstützt dagegen Kohls Position. Präsident Bush will Deutschland nicht zwischen den Bündnissen stehen lassen. Ein neutraler Staat im Zentrum Europas könnte sich nach amerikanischer Einschätzung erneut von seinen Nachbarn entfernen und eine eigene Sicherheitspolitik verfolgen. Die Einbindung in die NATO soll deutsche Macht begrenzen und zugleich die amerikanische Präsenz in Europa sichern.
Außenminister Genscher versucht, die sowjetischen Bedenken zu verringern. Bei einer Rede in Tutzing erklärt er Ende Januar 1990, die NATO solle ihr Gebiet nicht nach Osten ausdehnen. Seine Äußerung bezieht sich in diesem Zusammenhang vor allem auf das Territorium der DDR. Eine förmliche Vereinbarung über spätere Mitgliedschaften anderer osteuropäischer Staaten entsteht daraus nicht. Die Frage wird dennoch Jahrzehnte später zum Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen.
Gorbatschow gibt seinen Widerstand auf
Im Frühjahr 1990 verschlechtert sich die Lage der Sowjetunion weiter. Der Staatshaushalt gerät unter Druck, in vielen Geschäften fehlen Waren. Innerhalb der Unionsrepubliken gewinnen Bewegungen an Stärke, die größere Selbstständigkeit oder die vollständige Unabhängigkeit verlangen.
Gorbatschow braucht westliche Wirtschaftshilfe. Zugleich erkennt er, dass die DDR nicht gegen den Willen ihrer Bevölkerung erhalten werden kann. Selbst die sowjetischen Soldaten im Land könnten daran nichts ändern, ohne einen Konflikt auszulösen, den der Generalsekretär vermeiden will.
Im Mai 1990 reist Gorbatschow nach Washington. Dort räumt er gegenüber Bush ein, dass Deutschland nach den Grundsätzen der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa selbst über seine Bündniszugehörigkeit entscheiden dürfe. Damit nähert er sich der amerikanischen Position an, stimmt ihr aber noch nicht endgültig zu.
Die entscheidende Begegnung findet im Juli statt. Kohl und Genscher reisen zunächst nach Moskau und anschließend mit Gorbatschow in dessen Heimatregion im Kaukasus. In Archys sprechen sie vor der Kulisse des Gebirges über die noch offenen Bedingungen.
Gorbatschow akzeptiert schließlich, dass das vereinigte Deutschland der NATO angehören wird. Die sowjetischen Truppen sollen bis Ende 1994 abziehen. Bis dahin dürfen auf dem Gebiet der bisherigen DDR keine ausländischen NATO-Truppen dauerhaft stationiert werden. Nach dem Abzug sollen dort auch keine Atomwaffen lagern.
Deutschland verpflichtet sich, seine Streitkräfte auf 370.000 Soldaten zu begrenzen. Die Bundesregierung stellt der Sowjetunion Milliardenbeträge für den Abzug und den Bau von Wohnungen für zurückkehrende Soldaten bereit. Hinzu kommen Kredite, die der angeschlagenen sowjetischen Wirtschaft helfen sollen.
Gorbatschows Zustimmung ist keine bloße Gegenleistung für deutsches Geld. Er hält eine dauerhafte Zusammenarbeit mit dem Westen für wichtiger als die erzwungene Bewahrung eines zerfallenden Einflussgebiets. Doch die finanziellen Zusagen erleichtern ihm eine Entscheidung, die in Moskau viele Gegner als Preisgabe sowjetischer Interessen verurteilen.
Die Grenzen des vereinigten Deutschlands
Neben der Bündnisfrage müssen die Verhandlungspartner die deutsche Ostgrenze klären. Seit 1945 verläuft sie entlang von Oder und Lausitzer Neiße. Die Bundesrepublik hat diese Grenze in den Verträgen mit Polen und der DDR politisch anerkannt, doch ein endgültiger Friedensvertrag steht weiterhin aus.
Die polnische Regierung fürchtet, ein vereinigtes Deutschland könne erneut Gebietsansprüche erheben. Kohl zögert zunächst mit einer eindeutigen Erklärung, weil er Rücksicht auf Vertriebene in der Bundesrepublik nimmt. Dadurch weckt er Misstrauen in Warschau und bei den westlichen Verbündeten.
Schließlich verpflichten sich beide deutschen Staaten, die bestehende Grenze anzuerkennen. Das vereinigte Deutschland soll seine Gebietsansprüche ausdrücklich ausschließen und mit Polen einen gesonderten Grenzvertrag schließen. Bundestag und Volkskammer bestätigen diese Haltung im Juni 1990. Der deutsch-polnische Grenzvertrag folgt im November.
Kohl und Mitterrand verbinden die deutsche Einheit inzwischen mit Verhandlungen über eine europäische Währungsunion und eine politische Union. Thatcher bleibt skeptisch, doch Großbritannien kann den Prozess nicht mehr aufhalten, nachdem die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion zugestimmt haben.
Am 12. September unterzeichnen die Außenminister in Moskau den Zwei-plus-Vier-Vertrag. Deutschland verzichtet auf atomare und chemische Waffen sowie auf biologische Kampfmittel. Die vier Mächte beenden ihre Rechte in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Sobald der Vertrag wirksam wird, erhält das vereinigte Deutschland die volle Souveränität.
Der Vertrag ersetzt einen förmlichen Friedensvertrag mit allen Staaten, die am Zweiten Weltkrieg beteiligt waren. Auf diese Weise vermeiden die Regierungen langwierige Verhandlungen mit zahlreichen ehemaligen Kriegsgegnern. Zugleich regeln sie jene Fragen, die seit 1945 offengeblieben sind.
Der 3. Oktober 1990
Während die Außenminister verhandeln, bereiten Bonn und Ost-Berlin den staatlichen Zusammenschluss vor. Am 23. August beschließt die Volkskammer, dass die DDR am 3. Oktober dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beitritt. Acht Tage später unterzeichnen Wolfgang Schäuble und Günther Krause den Einigungsvertrag.
Der Vertrag regelt, wie das westdeutsche Recht auf das Gebiet der DDR übertragen wird. Die fünf ostdeutschen Länder entstehen neu. Berlin soll Hauptstadt des vereinigten Staates werden, während Bundestag und Bundesregierung später über ihren Sitz entscheiden. Für Eigentumsfragen und den öffentlichen Dienst müssen Übergangsbestimmungen geschaffen werden.
In der Nacht zum 3. Oktober versammeln sich Hunderttausende vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. Um Mitternacht wird die Bundesflagge gehisst. Mit dem Beitritt der DDR endet die staatliche Teilung Deutschlands nach etwas mehr als vier Jahrzehnten.
Für den sowjetischen Generalsekretär bringt diese Entscheidung nicht die erhoffte Stabilisierung. Während Deutschland seine Einheit feiert, zerfällt in der Sowjetunion die Macht der Kommunistischen Partei.
Die Republiken lösen sich von Moskau
Bereits im März 1990 erklärt Litauen die Wiederherstellung seiner Unabhängigkeit. Lettland und Estland verfolgen denselben Weg. Gorbatschow erkennt diese Entscheidungen nicht an, will die baltischen Republiken aber auch nicht durch einen umfassenden Krieg in der Sowjetunion halten.
Zugleich fordert Boris Jelzin mehr Rechte für die Russische Sowjetrepublik. Der frühere Moskauer Parteichef hat sich mit Gorbatschow überworfen und tritt nun als dessen wichtigster Rivale auf. Im Mai 1990 wählt ihn das russische Parlament zu seinem Vorsitzenden. Am 12. Juni erklärt Russland den Vorrang seiner eigenen Gesetze vor denen der Sowjetunion.
Damit untergräbt ausgerechnet die größte Unionsrepublik die Macht des Zentralstaates. Ministerien und Betriebe geraten in einen Streit darüber, ob sie den Behörden der Sowjetunion oder der russischen Regierung gehorchen sollen. Jelzin nutzt die russischen Institutionen, um Gorbatschows Einfluss zurückzudrängen.
Gorbatschow versucht unterdessen, die Sowjetunion durch einen neuen Unionsvertrag zu erhalten. Die Republiken sollen mehr Selbstständigkeit bekommen, aber einen gemeinsamen Staat mit einem Präsidenten und gemeinsamen Streitkräften bilden. Bei einer Volksabstimmung im März 1991 stimmt in den teilnehmenden Republiken eine Mehrheit für eine erneuerte Union. Mehrere Republiken, darunter die baltischen Staaten, beteiligen sich jedoch nicht.
Der Konflikt verschärft sich im Januar 1991 in Litauen. Sowjetische Soldaten besetzen in Vilnius öffentliche Gebäude und greifen den Fernsehturm an. Vierzehn Zivilisten sterben. Gorbatschow bestreitet später, den Schießbefehl gegeben zu haben. Der Gewalteinsatz zeigt dennoch, dass Teile des sowjetischen Apparats bereit sind, den Zerfall des Staates mit Waffen aufzuhalten.
Der Putsch im August
Am 19. August 1991 melden die sowjetischen Nachrichten, Gorbatschow könne sein Amt aus gesundheitlichen Gründen nicht ausüben. Tatsächlich halten ihn Verschwörer in seinem Ferienhaus auf der Krim fest. Führende Funktionäre aus Regierung und Sicherheitsapparat erklären den Ausnahmezustand.
Sie wollen verhindern, dass Gorbatschow den neuen Unionsvertrag unterzeichnet. Dieser Vertrag würde den Republiken weitreichende Rechte einräumen und die Macht der Zentrale weiter beschneiden. Panzer rollen in Moskau ein und beziehen rund um das russische Parlamentsgebäude Stellung.
Boris Jelzin steigt vor dem Gebäude auf einen Panzer. Er verurteilt den Staatsstreich und ruft zum Widerstand auf. Seine Ansprache verbreitet sich über ausländische Sender und vervielfältigte Flugblätter. Tausende Menschen errichten Barrikaden und schützen das Parlament.
Die Putschisten zögern, einen Angriff zu befehlen. Teile des Militärs verweigern ihnen die Unterstützung. Nach drei Tagen bricht der Umsturzversuch zusammen. Gorbatschow kehrt nach Moskau zurück, doch seine Autorität ist schwer beschädigt. Jelzin hat während der Krise sichtbar die politische Initiative übernommen.
Das russische Parlament setzt die Tätigkeit der Kommunistischen Partei aus. Mehrere Republiken erklären nun ihre Unabhängigkeit. Der gescheiterte Versuch, die Sowjetunion zu bewahren, beschleunigt damit ihren Zerfall.
Die rote Flagge wird eingeholt
Am 1. Dezember 1991 stimmen mehr als 90 Prozent der ukrainischen Wähler für die Unabhängigkeit. Ohne die Ukraine kann Gorbatschows Unionsprojekt kaum bestehen. Eine Woche später treffen sich Jelzin sowie die Staatschefs der Ukraine und Belarus in einem Jagdhaus im Belowescher Wald.
Sie erklären, die Sowjetunion habe aufgehört zu existieren. An ihre Stelle soll eine Gemeinschaft Unabhängiger Staaten treten. Gorbatschow erfährt von der Vereinbarung erst, nachdem Jelzin den amerikanischen Präsidenten informiert hat.
Weitere Republiken schließen sich dem Zusammenschluss an. Gorbatschow verfügt nun weder über einen Staat, den er regieren könnte, noch über ausreichende Machtmittel, um die Auflösung zu verhindern. Am Abend des 25. Dezember tritt er im Fernsehen als Präsident der Sowjetunion zurück.
Wenig später wird über dem Kreml die rote Flagge mit Hammer und Sichel eingeholt. An ihrer Stelle steigt die russische Trikolore auf. Der Staat, der vier Jahre zuvor noch mit den Vereinigten Staaten über die Aufteilung der militärischen Macht in Europa verhandelt hat, existiert nicht mehr.
Der Kalte Krieg endet damit nicht an einem einzigen Tag und nicht durch einen gemeinsamen Friedensschluss. Die Konfrontation verliert ihre Grundlage, weil die sowjetische Führung auf Gewalt in Ostmitteleuropa verzichtet und anschließend der eigene Staat zerfällt. Offen bleibt, wie die Vereinigten Staaten, Russland und die europäischen Staaten mit einem Kontinent umgehen werden, auf dem die frühere Teilung verschwunden ist, die Interessen der ehemaligen Gegner jedoch fortbestehen.
Zum Weiterlesen
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Stöver, B. (2024): Der Kalte Krieg. Geschichte eines radikalen Zeitalters 1947–1991.*
Leffler, M. P. / Westad, O. A. (Hrsg.) (2012): The Cambridge History of the Cold War. Volume 1: Origins.*
Gaddis, J. L. (2008): Der Kalte Krieg. Eine neue Geschichte.*
Bildnachweis
Titel: Helmut Kohl, Altmarkt Dresden, 19. Dezemer 1989. Bundesarchiv, Bild 183-1989-1219-034 / CC-BY-SA 3.0.
Helmut und Hannelore Kohl: Bundesarchiv, Bild 183-1990-1003-010 / Grimm, Peer / CC-BY-SA 3.0.
Karte: Wikimedia Commons, Tschubby. CC-BY-SA 3.0.
Alle weiteren Bilder gemeinfrei.
