Mit dem Wahlergebnis vom September 1930 verändert sich die politische Landschaft grundlegend. Die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei ist nun zweitstärkste Kraft im Reichstag. Gleichzeitig verfügt keine Regierung mehr über eine stabile Mehrheit. Das parlamentarische System gerät in eine Phase dauerhafter Blockade.
Regieren ohne Mehrheit
Reichskanzler Heinrich Brüning stützt sich seit 1930 auf die Notverordnungsrechte des Reichspräsidenten Paul von Hindenburg nach Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung. Gesetzesvorhaben werden nicht mehr durch Koalitionen getragen, sondern durch präsidiale Eingriffe ermöglicht. Gesetzesvorhaben werden nicht mehr durch Koalitionen getragen, sondern durch präsidiale Eingriffe ermöglicht.
Es folgen mehrere Neuwahlen in kurzer Zeit, da der Reichstag Notverordnungen aufhebt und der Reichspräsident das Parlament auflöst.
Zeitungen berichten offen von einer Regierungskrise, und viele Wähler zweifeln daran, dass Wahlen noch Einfluss auf die politische Richtung haben.
Wahlkämpfe und Straßenpolitik
Zwischen 1930 und 1932 finden drei Reichstagswahlen statt. Die politischen Lager mobilisieren in einem bis dahin ungekannten Ausmaß. Großveranstaltungen und eine dichte Plakatierung prägen das öffentliche Bild.
Gleichzeitig verschärft sich die Gewalt auf der Straße. Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der NSDAP und der Kommunistischen Partei nehmen zu. Die Sturmabteilung tritt geschlossen auf und beansprucht öffentliche Räume für sich. Politik wird sichtbar und konfrontativ.
Diese aufgeheizte Atmosphäre bildet den Hintergrund für die folgenden Wahlergebnisse.
Die Wahl von 1932
Im Juli 1932 erreicht die NSDAP bei der Reichstagswahl 37,3 Prozent der Stimmen und wird stärkste Fraktion. Sie verfehlt die absolute Mehrheit, Koalitionsverhandlungen scheitern. Die nächste Wahl folgt.
Im November 1932 verliert die Partei Stimmen und fällt auf 33,1 Prozent zurück. Der Rückgang relativiert den Eindruck eines unaufhaltsamen Aufstiegs. Dennoch bleibt sie die größte politische Kraft und beharrt auf der Kanzlerschaft Hitlers.
Machtkämpfe an der Spitze
Die Regierungswechsel dieser Zeit werden vom Reichspräsidenten veranlasst.. Hindenburg entlässt Brüning im Frühjahr 1932 und ernennt Franz von Papen zum Kanzler. Nach wenigen Monaten folgt Kurt von Schleicher. Beide haben keinen Rückhalt im Reichstag.
Papen und Schleicher suchen nach Wegen, Hitler einzubinden oder auszuschalten. Hinter verschlossenen Türen werden Optionen sondiert, während das Parlament kaum Einfluss auf die Regierungsbildung hat.
Ende 1932 ist die parlamentarische Demokratie stark geschwächt. Die wirtschaftliche Lage bleibt angespannt, die Arbeitslosigkeit hoch. Die größte Fraktion sitzt in der Opposition, und das Parlament findet keine tragfähige Mehrheit. Hindenburg hält dennoch an seiner Ablehnung Hitlers als Kanzler fest.
Zum Weiterlesen
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- Ian Kershaw (2009): Hitler 1889–1945 – Standardwerk zur frühen Biographie und zur ideologischen Formierung Hitlers.*
- Volker Ullrich (2013): Hitler. Aufstieg 1889–1939 – gut lesbare Gesamtdarstellung mit starkem biographischem Zugriff.*
- Sebastian Haffner (1981): Anmerkungen zu Hitler – Klassiker.*
Bildnachweis
Titel: Hitler mit Goering und Hanfstaengl, 1932.Bundesarchiv, Bild 102-14080.CC-BY-SA 3.0.
Brünning: Bundesarchiv, Bild 183-1989-0630-504.CC-BY-SA 3.0.
Schleicher: Bundesarchiv, Bild 183-B0527-0001-020. CC-BY-SA 3.0.
