Der 30. Januar 1933 war der Kulminationspunkt einer schleichenden Erosion parlamentarischer Mehrheiten. Seit 1930 bestimmten Präsidialkabinette die Regierungspraxis. Die Reichsregierungen stützten sich auf Artikel 48 der Weimarer Verfassung und konnten damit durch Notverordnungen die reguläre Gesetzgebung ersetzen. Der Reichstag blieb formal bestehen, verlor jedoch an Einfluss. Mehrheiten kamen kaum zustande. Wahlen verstärkten die politische Zersplitterung.
Die NSDAP gewann in diesem Umfeld erheblich an Stimmen. Im Juli 1932 wurde sie stärkste Fraktion im Reichstag. Adolf Hitler beanspruchte daraufhin die Kanzlerschaft. Reichspräsident Paul von Hindenburg verweigerte zunächst die Ernennung. Er bezweifelte, dass Hitler die nötige Reife und Seriosität für ein Staatsamt besaß.
Konservative Kalküle
Nach dem Scheitern der Regierung Kurt von Schleicher Anfang 1933 gewann Franz von Papen erneut Einfluss im Umfeld Hindenburgs. Papen entwickelte die Vorstellung, Hitler in ein mehrheitlich konservatives Kabinett einzubinden. Die NSDAP sollte politische Unterstützung mobilisieren, während die Schaltstellen der Macht wie das Außenministerium und die Reichswehr in konservativer Hand blieben.
Im Kabinett standen 8 konservative oder parteilose Minister 3 Nationalsozialisten gegenüber. Viele Beteiligte hielten die NS-Führungsfiguren für politisch unerfahren. Sie rechneten damit, sie durch Kabinettsmehrheiten und die Autorität des Präsidenten steuern zu können.
Die Ernennung
Am 30. Januar 1933 ernannte Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler. Neben Hitler gehörten mit Wilhelm Frick als Innenminister und Hermann Göring als Minister ohne Geschäftsbereich zwei weitere Nationalsozialisten dem Kabinett an. Göring wurde zugleich kommissarischer Innenminister von Preußen und erhielt damit die Kontrolle über die größte Landespolizei des Reiches. Diese Position verschaffte der NSDAP unmittelbaren Zugriff auf einen zentralen Machtbereich.
Die Ernennung erfolgte nach den Spielregeln der Verfassung. Politisch eröffnete sie den Nazis den Zugang zu den Machtmitteln des Staates.
Geteilte Reaktionen
In Berlin organisierten Anhänger der NSDAP Fackelzüge. Zeitungen berichteten ausführlich über den Regierungswechsel. Teile der konservativen Öffentlichkeit verbanden mit der neuen Regierung Erwartungen an Stabilität und wirtschaftliche Erholung. Sozialdemokratische und kommunistische Stimmen warnten vor dem Abbau rechtsstaatlicher Garantien. Die Reaktion der Menschen war tief gespalten. Viele beobachteten die Entwicklung mit Vorsicht.
Voraussetzungen für den Umbau
In den folgenden Wochen nutzte die neue Regierung ihre Position konsequent, indem sie den Ausnahmezustand zum Dauerzustand machte. Notverordnungen und Eingriffe in Länderregierungen veränderten das Gefüge der Republik. Verhaftungen politischer Gegner begleiteten diesen Prozess. Die Entscheidung vom 30. Januar übertrug der NSDAP erstmals unmittelbare Regierungsverantwortung auf Reichsebene.
Zum Weiterlesen
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- Ian Kershaw (2009): Hitler 1889–1945 – Standardwerk zur frühen Biographie und zur ideologischen Formierung Hitlers.*
- Volker Ullrich (2013): Hitler. Aufstieg 1889–1939 – gut lesbare Gesamtdarstellung mit starkem biographischem Zugriff.*
- Sebastian Haffner (1981): Anmerkungen zu Hitler – Klassiker.*
Bildnachweis
Titel: Wikimedia Commons, Mabit1. CC BY-SA 4.0.
Kabinett: Bundesarchiv, Bild 102-15348. CC BY-SA 3.0.
SA: Bundesarchiv, Bild 146-1982-004-13A. CC BY-SA 3.0.
