Alexander Butterfield beantwortete am 16. Juli 1973 vor einem Senatsausschuss eine Frage, die den Watergate-Fall veränderte. Im Weißen Haus, erklärte der frühere Mitarbeiter, seien Gespräche des Präsidenten auf Tonband aufgenommen worden. Millionen Amerikaner konnten die öffentliche Aussage im Fernsehen verfolgen. Bis dahin hatten Zeugen einander widersprochen. Nun schien es ein Material zu geben, an dem sich wichtige Behauptungen überprüfen ließen.
Die Enthüllung führte nicht unmittelbar zum Rücktritt Richard Nixons. Zunächst begann ein Konflikt darüber, wer die Aufnahmen erhalten durfte. An diesem Streit lässt sich erklären, weshalb aus einem Einbruch eine Krise der Präsidentschaft wurde. Ausschüsse und Ermittler mussten den Zugang zu Beweisen gegen einen Präsidenten durchsetzen, der über die Regierung verfügte und ihre Geheimhaltung beanspruchte.
Ein Einbruch erreicht die Wahlkampforganisation
Am 17. Juni 1972 hatte die Polizei fünf Männer in den Räumen der Demokratischen Partei im Washingtoner Watergate-Komplex festgenommen. Die Einbrecher wollten eine Abhöraktion fortsetzen. Einer von ihnen arbeitete für Nixons Wiederwahlorganisation. Verbindungen zu weiteren Beteiligten führten in das Umfeld des Weißen Hauses.
Die Regierung stellte den Vorgang zunächst als begrenztes Vergehen dar. Nixon gewann im November einen überwältigenden Wahlsieg. Das bedeutete jedoch nicht, dass die offene Frage nach der Verantwortung erledigt war. Journalisten verfolgten Geldflüsse und personelle Verbindungen, während die Strafverfahren gegen die Einbrecher weitergingen.
Entscheidend wurde die Vertuschung. Beteiligte sollten schweigen, Ermittlungen wurden behindert, und die Öffentlichkeit erhielt irreführende Erklärungen. Ob Nixon den ursprünglichen Einbruch vorher angeordnet oder gebilligt hatte, ist von seiner belegten Mitwirkung an dieser späteren Behinderung zu unterscheiden. Das Amt geriet durch Handlungen unter Druck, die nach dem ersten Polizeieinsatz neue Beweise und weitere Verantwortlichkeiten erzeugten.
Der Richter John Sirica ließ sich im Verfahren gegen die Einbrecher nicht mit allen bisherigen Erklärungen zufriedenstellen. Aussagen Beteiligter öffneten zusätzliche Ermittlungswege. Das war wichtig, weil ein öffentliches Interesse an Aufklärung allein noch keinen Zugang zu internen Absprachen verschaffte. Verfahren mussten Menschen veranlassen, unter rechtlichen Verpflichtungen auszusagen.
Das Fernsehen zeigt ein Verfahren, nicht nur eine Nachricht
Im Mai 1973 begannen die öffentlichen Anhörungen des Senats. Der Ausschuss unter Sam Ervin befragte Zeugen über die Wahlkampftätigkeit und ihre Vertuschung. Die Fernsehübertragung ließ Zuschauer verfolgen, wie Aussagen zustande kamen und auf Nachfragen reagiert wurde. Der frühere Rechtsberater John Dean schilderte Nixons Beteiligung; andere Mitarbeiter bestritten zentrale Vorwürfe.
Damit konnte das Publikum länger bei einem Gegenstand bleiben, der vorher in einzelnen Meldungen erschienen war. Wiederholte Fragen brachten dieselben Vorgänge aus verschiedenen Perspektiven zur Sprache. Zuschauer mussten nicht jede Aussage glauben, um zu erkennen, dass die Regierungsversion einer kleinen, isolierten Angelegenheit nicht mehr ausreichte.
Die Übertragung konnte die Beweiswürdigung allerdings nicht ersetzen. Ein überzeugender Auftritt machte einen Zeugen nicht unfehlbar. Der Ausschuss brauchte Dokumente und überprüfbare Verbindungen zwischen den Aussagen. Butterfields Enthüllung des Aufnahmesystems war deshalb so bedeutsam: Sie versprach ein zusätzliches Beweismittel, dessen Entstehung die Zeugen nicht erst nachträglich aufeinander abstimmen konnten.
Butterfield hatte Mitarbeitern des Ausschusses bereits einige Tage zuvor von den Bändern berichtet. Der Fernsehauftritt machte die Information öffentlich. Recherche hinter den Kulissen und sichtbare Befragung waren aufeinander angewiesen. Die Kameras allein hätten das versteckte System nicht entdeckt.
Der Präsident widersetzt sich der Herausgabe
Nixon berief sich auf das Recht, vertrauliche Beratungen seiner Regierung zu schützen. Ein Präsident müsse mit Mitarbeitern offen sprechen können. Aus diesem begründbaren Interesse leitete er jedoch einen weit reichenden Anspruch ab, die verlangten Aufnahmen nicht herauszugeben. Ermittler konnten damit nicht einfach nachsehen, ob die Bänder Aussagen bestätigten.
Sonderermittler Archibald Cox verlangte das Material. Als Nixon ihn im Oktober 1973 entlassen lassen wollte, weigerten sich Justizminister Elliot Richardson und dessen Stellvertreter William Ruckelshaus, die Anordnung auszuführen, und schieden aus dem Amt. Erst ein weiterer ranghoher Beamter vollzog die Entlassung. Die als „Saturday Night Massacre“ bekannt gewordene Krise zeigte, wie unmittelbar die Untersuchung von der Bereitschaft einzelner Amtsträger abhing, dem Präsidenten Grenzen zu setzen.
Die Entlassung beendete die Ermittlungen nicht. Ein neuer Sonderermittler setzte sie fort, und der Kongress erhöhte den Druck. Der Streit blieb dennoch offen. Nixon konnte weiterhin erklären, seine Aufgaben machten die Geheimhaltung erforderlich. Eine wirksame Grenze brauchte mehr als die Empörung seiner Gegner.
Im Juli 1974 entschied der Supreme Court, dass der Präsident die für das Strafverfahren verlangten Aufnahmen herausgeben musste. Das Gericht verwarf damit nicht jede Vertraulichkeit präsidialer Beratungen. Es erkannte aber keinen allgemeinen Vorrang an, der die konkrete Beweisanforderung einer Strafuntersuchung blockieren konnte. Der Anspruch des Amtes wurde an einem bestimmten Verfahren begrenzt.
Die eigene Partei kann den Präsidenten nicht mehr schützen
Ein veröffentlichtes Band vom 23. Juni 1972 zeigte, wie früh Nixon versucht hatte, die Untersuchung durch einen Hinweis auf angebliche Geheimdienstbelange zu behindern. Die Aufnahme widersprach seiner bisherigen Darstellung. Für republikanische Unterstützer wurde es schwer, seine Verteidigung weiterzutragen, ohne einen nun greifbar belegten Vorgang abzustreiten.
Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses hatte bereits Anklagepunkte für ein Amtsenthebungsverfahren beschlossen. Über eine Anklage des gesamten Hauses und eine anschließende Entscheidung des Senats war noch nicht abgestimmt worden. Nixon trat zurück, als auch führende Republikaner ihm keine ausreichende Unterstützung mehr in Aussicht stellen konnten. Am 9. August 1974 übernahm Gerald Ford die Präsidentschaft.
Die Aufklärung war weder das Werk einer einzelnen Zeitung noch die zwangsläufige Selbstkorrektur des politischen Systems. Sie hing davon ab, dass unterschiedliche Institutionen ihre Möglichkeiten tatsächlich nutzten und Beteiligte Informationen nicht dauerhaft zurückhielten. Der Rücktritt bewies, dass ein Präsident an diesen Grenzen scheitern konnte. Er beseitigte nicht das Misstrauen, das seine vorherige Nutzung der Amtsmacht hinterlassen hatte.
Die Bänder hatten ursprünglich Gespräche für den Präsidenten festgehalten. Schließlich machten sie seinen Nachfolgern deutlich, welche Gefahr in einer Aufzeichnung lag, deren Inhalt sich von der öffentlichen Erklärung unterschied. Für die Zuschauer von 1973 war Butterfields ruhige Antwort der Augenblick gewesen, in dem aus widersprechenden Erinnerungen die Aussicht auf eine hörbare Vergangenheit wurde.
Zum Weiterlesen
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Kutler, S. I. (1990): The Wars of Watergate. The Last Crisis of Richard Nixon*. Rekonstruiert den Skandal als Konflikt um Beweise, politische Verantwortung und die Macht der Präsidentschaft.
Patterson, J. T. (1996): Grand Expectations. The United States, 1945–1974*. Verortet Watergate im Vertrauensverlust und den politischen Spannungen der frühen siebziger Jahre.
Bildnachweis
Titelbild: Richard Nixon verabschiedet sich vor seinem Abflug aus dem Weißen Haus, 1974. Foto/Abbildung: Bob Moore. Quelle: Wikimedia Commons. Public domain.
Bild 1: Eine Anhörung des Watergate-Ausschusses im Senat. Foto/Abbildung: U.S. Senate Historical Office. Quelle: Wikimedia Commons. Public domain.
Bild 2: Richard Nixon besteigt am 9. August 1974 den Hubschrauber. Foto/Abbildung: Ollie Atkins. Quelle: Wikimedia Commons. Public domain.
