Immer mehr Menschen hinter Gittern – Der Ausbau des amerikanischen Gefängnissystems

Im September 1971 besetzten Gefangene Teile der Strafanstalt Attica im Staat New York und nahmen Beschäftigte als Geiseln. Sie verlangten bessere Lebensbedingungen und stritten um den Umgang mit ihrer Rebellion. Als staatliche Kräfte die Anstalt am 13. September zurückeroberten, starben zahlreiche Gefangene und zehn Geiseln durch deren Schüsse. Der Vorgang machte die Gewalt hinter Gefängnismauern national sichtbar.

Die Auseinandersetzung führte jedoch nicht zu einem Ende des Wachstums der Haftanstalten. 1980 unterstanden den Gefängnisbehörden von Bund und Einzelstaaten rund 330.000 Menschen. In den folgenden zehn Jahren stieg die Zahl auf mehr als das Doppelte. Die Vereinigten Staaten reagierten auf Kriminalität und gesellschaftliche Konflikte zunehmend mit einer dauerhaften Ausweitung des Freiheitsentzugs.

Eine politische Entscheidung liegt zwischen Straftat und Gefängnisplatz

Die Entwicklung lässt sich nicht allein aus einer Kurve der Kriminalität ablesen. Tatsächliche Gewalterfahrungen und die Angst vor ihnen spielten eine wichtige Rolle. Doch nicht jede Straftat führte zur Anzeige, nicht jede Anzeige zu einer Festnahme und nicht jede Verurteilung zu einer langen Haftstrafe. Auf jedem dieser Wege trafen Behörden Entscheidungen nach Regeln, die sich politisch verändern ließen.

Das gilt besonders für die Größe einer Gefängnisbevölkerung. Sie hängt davon ab, wie viele Menschen neu aufgenommen werden und wie lange sie bleiben. Eine ähnliche Zahl von Verurteilungen kann bei längeren Strafen zu erheblich mehr belegten Zellen führen. Umgekehrt beweist eine größere Gefängniszahl nicht, dass im gleichen Verhältnis mehr Straftaten begangen wurden.

Seit den sechziger Jahren verlangten Politiker beider großer Parteien einen entschiedeneren Kampf gegen Kriminalität. Ein Teil des Ausbaus begann bereits während liberaler Reformprogramme. Bundesmittel unterstützten örtliche Polizeien und neue Formen der Kontrolle. Die Vorstellung, diese Entwicklung habe erst mit Reagan begonnen, übersieht deshalb ihre längere institutionelle Vorgeschichte.

Schwarze Gemeinden waren dabei nicht einfach geschlossen gegen staatliches Eingreifen. Viele Bewohner wollten Schutz vor Überfällen und Gewalt. Zugleich erlebten sie willkürliche Kontrollen oder Übergriffe. Ein verlässlicher Schutz und eine gerechte Behandlung waren für sie gemeinsam wichtig. Eine Politik, die nur mehr Festnahmen versprach, konnte diesen doppelten Anspruch verfehlen.

Feste Strafen sollen staatliche Willkür begrenzen

Das ältere Vollzugssystem ließ häufig Spielraum für eine vorzeitige Entlassung auf Bewährung. Anhänger begründeten dies damit, dass eine Strafe die Veränderung eines Gefangenen berücksichtigen solle. Kritiker hielten die Entscheidungen für unvorhersehbar und ungleich. Ähnliche Taten konnten je nach Richter und Bewährungsgremium zu sehr verschiedenen tatsächlichen Haftzeiten führen.

Reformen versprachen deshalb festere und besser vergleichbare Strafen. Im Bundesbereich schuf der Sentencing Reform Act von 1984 die Grundlage für neue Richtlinien. Das entsprechende System trat 1987 in Kraft und beseitigte für die neu erfassten Fälle die bisherige Möglichkeit einer Entlassung durch die Bewährungskommission. Der gesetzlich geordnete Ablauf sollte das Ergebnis stärker festlegen.

Die Wirkung hing aber davon ab, auf welcher Höhe die neuen Regeln ansetzten. Vergleichbarkeit konnte durch mildere oder durch härtere Strafen hergestellt werden. In Verbindung mit Mindeststrafen und eingeschränkten Entlassungsmöglichkeiten führte der neue Kurs häufig zu längerer Haft. Ein Verfahren konnte gleichförmiger werden und zugleich die Gefängnisse stärker füllen.

Weniger Spielraum des Richters bedeutete außerdem nicht, dass jede Entscheidungsmacht verschwand. Die Staatsanwaltschaft wählte Anklagepunkte und konnte Vereinbarungen über ein Schuldbekenntnis anbieten. Wenn eine bestimmte Anklage eine hohe Mindeststrafe auslöste, gewann schon diese Auswahl erhebliches Gewicht. Ermessen konnte also an eine andere Stelle des Verfahrens wandern.

Die meisten Gefangenen gehören nicht zum Bundessystem

Bundesgesetze erhielten viel öffentliche Aufmerksamkeit. Der größte Teil der Strafgefangenen befand sich jedoch in der Zuständigkeit der Einzelstaaten. Diese entschieden über zahlreiche Regeln für Gewalt- und Eigentumsdelikte und bauten eigene Anstalten. Der Ausbau des Gesamtsystems war deshalb nicht durch eine einzelne Unterschrift in Washington vollständig zu erklären.

Die verschärfte Drogenpolitik trug zum Wachstum bei, besonders im Bundesbereich. Lange Haftstrafen für andere Delikte waren für die staatlichen Gefängnisse ebenfalls wesentlich. Eine Erklärung, die sämtliche zusätzlichen Gefangenen als bloße Konsumenten kleiner Drogenmengen behandelt, verfehlt diese Zusammensetzung. Umgekehrt rechtfertigte der Hinweis auf schwere Gewalt nicht automatisch jede Verschärfung für weniger schwere Taten.

Schon 1980 standen zahlreiche Staaten wegen Überfüllung unter gerichtlichem Druck. Behörden mussten entscheiden, ob sie Haftzahlen begrenzten, Entlassungsmöglichkeiten nutzten oder neue Plätze schufen. Neubauten boten eine Antwort, die die bestehenden Strafregeln unangetastet ließ. Sie erlaubten, den eingeschlagenen Kurs fortzusetzen, und banden zugleich öffentliche Mittel für viele Jahre.

Eine neue Anstalt brauchte Personal und schuf Arbeitsplätze. Für wirtschaftlich schwache Gemeinden konnte sie deshalb als Investition erscheinen. So entstanden Interessen an ihrem Fortbestand, die mit der ursprünglichen Entscheidung über eine Strafe wenig zu tun hatten. Gefängnisse wurden Teil örtlicher Wirtschafts- und Verwaltungsstrukturen, nicht nur Endpunkte einzelner Gerichtsverfahren.

Die Strafe reicht über das Ende der Haft hinaus

Schwarze Männer waren im Gefängnissystem stark überrepräsentiert. Unterschiede bei Polizeikontakten und Strafverfahren wirkten mit sozialer Ungleichheit zusammen. Wer eine gute Verteidigung nicht bezahlen konnte oder ohne sichere Arbeit lebte, hatte andere Möglichkeiten als ein finanziell gut abgesicherter Beschuldigter. Der Weg durch das Verfahren begann daher nicht für alle unter denselben Bedingungen.

Die Folgen trafen Angehörige mit. Eine Mutter musste die Betreuung von Kindern neu organisieren, ein Haushalt verlor Einkommen. Weit entfernte Anstalten machten einen Besuch teuer und zeitaufwendig. Auch nach der Entlassung konnten Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche die finanzielle Unsicherheit verlängern. Ein vergrößertes Gefängnissystem veränderte damit ganze Nachbarschaften, selbst für Menschen, die nie verurteilt wurden.

Für Betroffene von Straftaten blieb Sicherheit ein dringendes Anliegen. Der Anspruch auf Unterstützung und Schutz lässt sich aber nicht allein an der Zahl verhängter Haftjahre messen. Eine Politik konnte lange Strafen vorweisen und trotzdem eine traumatisierte Familie mit ihren Bedürfnissen alleinlassen. Auch hier bestand eine Lücke zwischen einem sichtbaren staatlichen Mittel und der tatsächlich erbrachten Hilfe.

Anfang der neunziger Jahre waren aus einzelnen Verschärfungen dauerhafte Kapazitäten geworden. Eine gebaute Zelle und ein eingestellter Vollzugsbeamter verschwanden nicht, wenn sich die öffentliche Aufmerksamkeit einem anderen Problem zuwandte. Die wiederkehrende Haushaltsfrage lautete nun, wie die vorhandenen Anstalten weiterfinanziert werden sollten. Schon diese Frage zeigte, wie tief die Ausweitung des Freiheitsentzugs im gewöhnlichen staatlichen Handeln angekommen war.

Zum Weiterlesen

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Hinton, E. (2016): From the War on Poverty to the War on Crime. The Making of Mass Incarceration in America*. Untersucht die politischen und institutionellen Voraussetzungen des Gefängnisausbaus.

Gottschalk, M. (2006): The Prison and the Gallows. The Politics of Mass Incarceration in America*. Erklärt die längerfristigen politischen Bündnisse und Entscheidungen hinter dem amerikanischen Strafsystem.

Bildnachweis

Titelbild: Die Strafanstalt Attica im Staat New York. Foto/Abbildung: Bronayur at English Wikipedia. Quelle: Wikimedia Commons. CC BY-SA 3.0.

Grafik zur Zahl der Inhaftierten in den USA von 1920 bis 2008. Foto/Abbildung: November Coalition . Sentence with November.org contact info removed from the bottom of the chart by User:Timeshifter . Please see Commons:Watermarks .. Quelle: Wikimedia Commons. Public domain.